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20 Freitag 27 März 2020 StadtNachrichten Möglichkeit die Fami lien zu unterstützen und sich als familienfreundliche Stadt zu präsentieren Unseren Antrag über die Deckelung der Gebühren für den Kitabereich U3 wird im Rah men der Beratungen über die Gebührenanpassung entschieden werden Viele unserer Spielplätze haben TÜV bedingt in den letzten Jahren neue Spielgräte erhal ten und sind in einem guten Zustand Dass dies so bleibt haben wir beantragt die Unter haltsmittel um 10 000€ zu erhöhen insgesamt also dafür 20 000€ vorzusehen Die energetische Sanierung unserer Schulen muss weiter gehen Wenn auch nicht in die sem Jahr so muss für die kommenden Jahre die Grundschule in Wagenstadt in den Blick genommen werden Man sollte es fast nicht glauben aber dort gibt es noch einfach ver glaste Fenster In einem weiteren Tagesordnungspunkt werden wir nachher dem Bauantrag eines Kindergar tens im Fliederweg zustimmen Neben der Einrichtung einer Kindergartengruppe in der Schindlervilla werden wir dann auch in der Kernstadt genügend Plätze zur Verfügung ha ben Wichtig für uns ist auch ein Familienzentrum mit niederschwelligen Angeboten wir haben positiv gesehen dass es diese Möglichkeit im neuen Kindergarten geben könnte Sich kümmern um die Bevölkerungsschutz Wir unterstützen die Feuerwehr mit den Anliegen der Beschaffung einer Drehleiter der Planung des Feuerwehrgerätehauses mit Räumen und Garagen für das DRK und der Möglichkeit zu ei nem späteren Zeitpunkt die Rettungswache an dem Standort mit anzu siedeln und dies alles auf einem entsprechend großen Gelände so dass die Rahmen bedingungen für alle Einrichtungen passen Sich kümmern um Hallen und Sportstätten Das im vergangenen Jahr erarbeitete Konzept muss jetzt umgesetzt und Entscheidungen müs sen getroffen werden zu einer Halle in Bleichheim zu einer Halle zu Hallen in Her bolzheim und zur Verlegung des TVH-Platzes in den Bereich der Emil-Dörle-Schule Eben so gehören die Verbesserungen im Schwimmbad welche im vergangenen Jahr nicht um gesetzt werden konn ten für uns mit dazu Sich kümmern um Mobilität Die Mobilität spielt eine entscheidende Rolle für den Alltag der Menschen in unserer Stadt Wir sehen ein Mobilitätskonzept als einen entscheidenden Baustein in unserem Klimaschutzkonzept Klimaschutz besteht nicht nur aus regenerativer Energiegewinnung son dern hat viele Facetten und bei der Mobilität haben wir nicht nur das Auto im Blick Fahrrad und Fußgänger müssen den gleichen Stellenwert und die gleiche Aufmerksamkeit erhal ten Das ist in unserer Stadt noch nicht so die Priorität hat immer noch das Auto Mitfahrerbänkle und Bürgerbus oder wie Sie Herr Bürgermeister formuliert haben Mitfahrer busle sind erste Schritte und soziale Projekte die nicht in Konkurrenz zu anderen Einrichtungen stehen Wir wünschen uns dass wir gemeinsam ein Konzept entwickeln in dem der Straßenraum für alle Nutzer gleichberechtigt aufgeteilt wird dass wir Anreize schaffen das eigene Auto nur dann zu nutzen wenn es keine andere Alternative gibt und dafür intelligente und passgenaue Angebote entwickeln Sich kümmern um Zwei Bereiche möchte ich noch streifen Thema Wohnraum Ja in unserer Stadt fehlt es immer noch an Wohnraum Wir sind der Auffassung dass zum einen genossenschaftli ches Wohnen ins Auge gefasst werden muss und dass die Stadt selbst den Wohnungsbau mehr fördern muss Thema Vereinsförderung wir haben gerne dem Antrag der CDU Fraktion auf Erhöhung der Mit tel für die Vereinsförderung zugestimmt steht es auch auf unserer Agenda Für uns geht es je doch nicht nur darum die Mittel zu erhöhen sondern alles zu betrachten und gleiche Verhältnis se für alle Vereine in der Stadt und den Ortsteilen mit einem neuen Kon zept zu schaffen Die einzelnen Zahlen habe ich Ihnen jetzt erspart das haben meine Vorredner bereits in den Blick genommen Aus unserer Sicht ist mit dem Haushalt der finanzielle Rahmen für Vorhaben und Maßnahmen geschaffen beschlossen ist jedoch noch nichts das wird in diesem Jahr in den zuständigen Ausschüssen behandelt werden Zum jetzigen Zeitpunkt sehen wir einen ausgeglichenen Gesamtfinanzhaushalt Kredite benöti gen wir nicht Allerdings sehen wir auch dass trotz stabiler Finanzlage die Kosten bremse in den kommenden Jahren angezogen werden muss Die Herausforderung be steht in den Abschrei bungen unserer Vermögenswerte die von jetzt an eigenständig er wirtschaftet werden müssen Bis hierher gilt unserer Stellungnahme zum Haushalt für die Zeit bis Ende Februar Ob und wie sich die derzeitige Situation mit dem Corona-Virus entwickeln wird kann zum jetzigen Zeitpunkt niemand sagen Firmen beantragen Kurzarbeit Veranstaltungen werden abgesagt das öffentliche Leben ist her untergefahren Schulen und Kitas sind geschlossen hat das alles auch Auswirkun gen auf unse ren Haushalt auf die städtischen Finanzen? Wir wissen es nicht wir möchten auch nicht spekulieren Sollten sich jedoch die wirtschaft lichen Daten so verschlechtern wie von Experten befürchtet wird der Gemeinderat den Mut haben müssen die Bremse anzuziehen und Investitionen zu stecken oder zu verta gen Wir hoffen und wünschen allen dass wir gut durch diese Zeit kommen Mut zu guten Entschei dungen haben keine Angst verbreiten dass der Zusammenhalt in unserer Stadt nicht auseinan der bricht dass wir solidarisch miteinander umgehen und bleiben Sie alle gesund Unser abschließender Dank gilt Ihnen Herr Bürgermeister Gedemer unserem Kämmerer Herr Müller und allen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern für die Erstellung des Planwerks Gleichzeitig danken wir allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern für ihre tatkräftigen Beiträge zu un serem öffentlichen Leben sei es in den Vereinen in den Kirchen oder in den Einrich tungen un serer Stadt sei es im Hauptoder im Ehrenamt Von John F Kennedy stammt das Zitat „Einen Vorsprung im Leben hat wer da anpackt wo an dere reden“ Dass wir heute reden finde ich in Ordnung Und lassen Sie uns wieder gemeinsam anpacken wenn wir die Zeit der Entschleunigung hoff entlich gut überstanden haben damit unsere Bürgerinnen und Bürger trotz aller Herausforderungen die auf uns zukommen sagen können Ein Glück dass wir Herbolzhei mer sind Im Namen der SPD Fraktion Doris Daute d daute@stadtherbolzheim de BLÄTTERN SIE ONLINE www myeblättle de HEIMATBLATT WIE SIE ES KENNEN HEIMATBLATT WIE SIE ES MÖCHTEN