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DONNERSTAG 28 JUNI 2018 NR 26 11 DIE LINKE hatte es vorausgesehen und im Hallo Üschon vor über einem Jahr am 4 April 2017 wörtlich so formuliert „Dieser Pass wird von den Bedürftigen kaum angenommen weil er an deren Lebenswirklichkeit vorbeigeht“ Die angebotenen Leistungen sind nämlich unzureichend und in Teilen werden sie sogar völlig verweigert Den Stadtbus kostenlos benutzen z Bdürfen nur die Armen im Rentenalter alle anderen also die große Masse eben nicht Wir haben damals schon gesagt nehmen wir doch die Städte im Landkreis Konstanz zum Vorbild oder übernehmen wir am besten direkt den Großteil der Regelungen die die Stadt Konstanz ihren armen Mitbürgern bietet Sie dehnt ihre Leistungen wie einen 80 % Zuschuss zu Vereinsbeiträgen für Minderjährige 80 % Zuschuss zu Volkshochschulkursen usw usf sogar auf Pflegefamilien hin aus www konstanz de soziales Aber nein die große Mehrheit des Gemeinderats wollte erstmal eigene „Erfahrungen sammeln“ mit einem selbstgestrickten Mini-Pass Nun sind sie da die vorhersehbaren Erfahrungen Da der Ausweis außer dem Busfahren für Armutsrentner und dem kostenfreien Eintritt ins Freibad praktisch nichts bringt müssen die Bedürftigen ja abwinken und vier von fünf Personen beantragen ihn folgerichtig auch nicht Bei 3 100 EUR Ausgaben in einem vollen Jahr bei über 1 000 Anspruchsberechtigten oder umgerechnet gerade mal 3 10 EUR pro Person im Jahr erübrigt sich auch jeder weitere Kommentar Schauen wir aber nach vorne Diese Pleite ist natürlich Ansporn und Chance zugleich es nun schnell besser zu machen In den kommenden Haushaltsberatungen wird DIE LINKE erneut einen Sozialpass vorstellen der seinem Namen auch gerecht wird Er wird in Anlehnung an das Konstanzer Vorbild handwerklich sauber mit Hand und Fuß sein und er wird zur Abstimmung gestellt werden Es geht darum den unter Armutsstress stehenden Menschen ihr Leben etwas leichter zu machen Dieses Mal sind wir uns sehr sicher dass der Antrag durchgehen wird Wer sollte ihn verweigern wollen ? Wir werden Erfolg haben weil wir siegen müssen Im Interesse so vieler Menschen Roland Biniossek Stadtund Kreisrat DIE LINKE Roberto Salerno Kreisrat DIE LINKE Städte rund um den See wollen bei der Landesgartenschau dabei sein Etwa 40 Oberbürgermeister Bürgermeister und Touristiker rund um den Bodensee kamen am Dienstag auf Einladung von Oberbürgermeister Jan Zeitler nach Überlingen um sich über die Landesgartenschau im Jahr 2020 zu informieren Viele brachten erste Ideen mit wie sie sich an der Großveranstaltung beteiligen könnten Denn die Ausstellung soll - passend zur Region – unter anderem eines sein grenzenlos „Mit der Landesgartenschau bekommen Sie eine Plattform mit internationalem Publikum“ betonte LGS-Geschäftsführer Roland Leitner beim Auftakt der Veranstaltung im Museumssaal Wie stark wie oft und in welcher Form sich eine Gemeinde einbringen möchte ist den Kommunen überlassen „Wir sind für alles offen“ betonte Leitner Von einem Abend Tag Wochenende bis zu einem eigenen Themenfeld sei alles möglich So überlegt etwa die Gemeinde Büsingen am Hochrhein einen Beitrag zum Sichtwort Internationalität zu leisten Umrahmt von Schweizer Gemeinden kann sich die dortige Verwaltung vorstellen den Gartenschaubesuchern das Leben in einer Exklave näher zu bringen Auch aus der Schweiz kamen bereits Vorschläge Zum Beispiel denkt die Stadt Schaffhausen darüber mit einer Schiffsverbindung oder einem gärtnerischen Beitrag mit dem LGS-Team zusammenzuarbeiten Spätestens beim Gang über den Uferpark und beim Ausklang im Garten der LGS-Geschäftsstelle der 2020 auch zu den Ausstellungsbereichen gehören wird waren sich die Gäste einig Die Landesgartenschau Überlingen soll über die Region hinaus strahlen ENDE DES AMTLICHEN TEILS Verantwortlich Oberbürgermeister Jan Zeitler AKTUELLES ZUR LANDESGARTENSCHAU Im Museumsgarten ergaben sich erste Gelegenheiten zum Austausch Beim Gang über den Uferpark konnten sich die Gäste einen Eindruck vom Baufortschritt verschaffen