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6 | Mittwoch 18 Juni 2025 Is`Blättle Aus der Mitte des Gemeinderates wird die Eigenleistung und Mithilfe der freiwilligen Bürgerinnen und Bürger anschließend nochmals hervorgehoben und als etwas Schönes beschrieben 5 Sachstandsbericht zur Sanierung der Straßenzüge rund um das Areal Adler Frau Girrbach Fachbereichsleitung Finanzen informiert die Anwesenden über den aktuellen Stand der Sanierungsarbeiten anhand ihrer Präsentation Die Pflasterarbeiten im Teilabschnitt Lenzensteig sind abgeschlossen Am Übergang Lenzensteig Klosterstraße Schulstraße wurde für die Fronleichnamsprozession eine provisorische Asphaltschicht eingebaut Der Abwasserkanal in der Schulstraße ist fertiggestellt Gasund Wasserleitungen werden in den nächsten Wochen in zwei weiteren Gräben verlegt Frau Girrbach erklärt hier warum dass nacheinander Öffnen und Verlegen der Gräben bei wenig Platz und Bestandleitungen angewandt wird Zwischen der St -Martin-Straße und der Jahnstraße wird die Straßenbeleuchtung erweitert da bisher keine Leuchten vorhanden waren Die Optimierung der Straßenbeleuchtung soll durch Leuchten wie das Modell „SL11“ und „Alt historischen Berlin“ Leuchten erfolgen Am Winzerbrunnen wird der bestehende Wandausleger mit in die neue Planung integriert sodass auch dort die Freileitung abgebaut werden kann Die Planung hierfür wird derzeit entsprechend angepasst Am Stichweg Flst Nr 1917 3 St -Martin-Straße 12 14 ist ebenfalls die Wasserleitung zu erneuern da zwei Rohbrüche und sehr alte Leitungen vorhanden sind Die Kostenschätzung beträgt hier rd 20 000 Euro inklusive Straßenbaues Aufgrund des jetzigen Zustands der Straße ist es kaum möglich Teile des Asphalts zu erhalten Die Maßnahme kann durch Mehrmengen komplett über das Leistungsverzeichnis der bereits beauftragten Baufirma abgerechnet werden St -Martin-Straße bis Kreuzung Jahnstraße soll die Hauptrasse Breitband für ca 17 000 Euro mitverlegt werden Frau Girrbach bittet alle Bürgerinnen und Bürger die ausgeschilderten Umleitungspläne zu beachten und diesen zu nutzen Der Bürgermeister betont dass es sich um eine sehr umfassende Sanierungsmaßnahme handelt Sobald diese abgeschlossen ist wird der Bereich hoffentlich für viele Jahre keine größeren Arbeiten mehr benötigen Aus der Mitte des Gemeinderates wird der Wunsch geäußert Radfahrende besser abzuleiten da eine direkte Durchfahrt durch die Baustelle nicht möglich ist Weiter merkt das Gremium an dass es schwierig sei Radfahrer am Durchfahren zu hindern Die Verwaltung wird gebeten enger mit der Schule zu kommunizieren da es an der Jahnstraße – insbesondere bei einem früheren Rohrbruch – zu gefährlichen Situationen für Kinder gekommen sei Auch die Eltern sollten besser informiert werden Der Gemeinderat unterstützt die Arbeiten gebündelt und nicht in Etappen durchzuführen – dies sei absolut sinnvoll Außerdem weist das Gremium darauf hin dass die Umleitung an der Kreuzung „An der Breite“ derzeit nicht ausgeschildert ist Hier bestehe dringender Handlungsbedarf Vor allem für Auswärtige ist dies besonders wichtig da sie ortsfremd sind Ebenso sollte die Beschilderung für Sackgassen früher zu erkennen sein Die entsprechenden Hinweisschilder sollten an den entsprechenden Straßen weiter nach vorne platziert werden sodass PKWs gar nicht erst in die Sackgasse reinfahren sondern schon vorher die Möglichkeit haben umzukehren Die Verwaltung nimmt diese Hinweise auf und wird die Beschilderung entsprechend überprüfen und anpassen 6 Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters Oliver Gortat - Wahl eines Mitglieds aus dem Gemeinderat zur Durchführung der Vereidigung - Bekanntgabe des Termins der öffentlichen Sitzung Der Gemeinderat wählt aus der Mitte des Gemeinderats Herrn Clemens Beirer als ersten stellvertretenden Bürgermeister zur Vereidigung und Verpflichtung von Herrn Oliver Gortat als Bürgermeister der Gemeinde Sipplingen Am Sonntag den 11 Mai 2025 wurde Herr Oliver Gortat von den Bürgerinnen und Bürgern der Gemeinde Sipplingen erneut zum Bürgermeister gewählt Die aktuelle Amtszeit endet am 30 Juni 2025 Die zweite Amtsperiode beginnt nahtlos am 1 Juli 2025 Die formale Vereidigung und Verpflichtung des Bürgermeisters sind gemäß § 42 Abs 6 der Gemeindeordnung Baden-Württemberg GemO in einer öffentlichen Sitzung des Gemeinderats vorgesehen Die Vereidigung und Verpflichtung sollen im Rahmen der regulären öffentlichen Gemeinderatssitzung am 17 Juli 2025 stattfinden Auf ausdrücklichen Wunsch von Bürgermeister Gortat soll aus pragmatischen Gründen eine kurze und rein formale Verpflichtung ohne Festakt etc erfolgen insbesondere auch weil die Mehrzweckhalle aktuell nicht zugänglich ist Die Verpflichtung wird demnach als rein formaler Tagesordnungspunkt innerhalb der Sitzung abgehalten 7 Antrag der DBS Fraktion zur Neuwahl der zweiten Bürgermeisterstellvertretung Die Fraktion der Demokratischen Bürger Sipplingen DBS beantragte die Neuwahl der zweiten Bürgermeisterstellvertretung auf die Tagesordnung zu setzen Begründet wird der Antrag mit einer veränderten Sitzverteilung im Gemeinderat nach dem Austritt dreier Mitglieder aus der DBS-Liste und der Gründung einer neuen Fraktion Die DBS ist nun zweitstärkste Fraktion und fordert im Sinne einer fairen Repräsentation das Vorschlagsrecht für die Besetzung der zweiten Bürgermeisterstellvertretung Gemäß Gemeindeordnung ist eine Neuwahl bei veränderten Mehrheitsverhältnissen möglich um die aktuelle politische Zusammensetzung im Gremium angemessen abzubilden Gemeinderat Arne Schuldt DBS wird von Gemeinderat Fridtjof Caspers DBS als Kandidat vorgeschlagen Bürgermeister Gortat weist darauf hin dass bei der letzten Wahl des Gemeinderates Herr Clemens Beirer CDU die meisten Stimmen erhalten hat Die erste Stellvertretung des Bürgermeisters wird bereits durch Herrn Clemens Beirer von der CDU abgebildet Die zweitmeisten Stimmen hatte Herr Heinzl CDU erhalten Frau Fruchtzweig UL hat die drittmeisten Stimmen und Herr Schuldt DBS die viertmeisten erhalten Neben Herrn Clemens Beirer hat die zweite ehrenamtliche Stellvertretung aktuell Frau Fruchtzweig UL inne Um dem Antrag der DBS gerecht zu werden steht die Frage im Raum Soll die zweite Stellvertretung neu gewählt werden – oder wird stattdessen eine dritte ehrenamtliche Stellvertretung eingeführt um die neue Fraktionsverteilung abzubilden? Das Gremium spricht sich dafür aus das Thema in Ruhe zu besprechen Es wird betont dass eine dritte Stellvertretung grundsätzlich möglich ist aber gut überlegt sein sollte – schließlich gibt es bereits zwei Vertreter Es gehe nicht nur um gemeinsame Abstimmungen mit dem Bürgermeister und Vertretung im Verhinderungsfall des Bürgermeisters sondern auch um eine sinnvolle und präsente Aufgabenverteilung z Bim Krisenfall Bürgermeister Gortat stellt klar Eine Neuwahl der zweiten Stellvertretung ist nur möglich wenn sich eine Mehrheit im Gemeinderat dafür ausspricht Andernfalls bleibt alles wie bisher